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Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!

Leipzig wächst – ein Befund, der uns weiterhin vor große Herausforderungen stellt, vor allem im Hinblick auf den Ausbau der sozialen Infrastruktur: die Bedarfe für bezahlbares Wohnen, Schulen, Sportanlagen und eben auch das Kindertagesstättennetz verlangen der Stadt, verlangen uns einiges ab. Meine Rede zur Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2016/ 17:

Nachdem die Geburten Anfang bis Mitte der 1990er Jahre rapide nach unten gingen, erleben wir seit Jahren einen stetigen Anstieg, in den letzten 15 Jahren gibt es fast eine Verdoppelung der jährlichen Geburten. Nachdem wir über Jahre mit falschen, zu tief gestapelten Bevölkerungsprognosen hantierten und auch daran die Kitaplanung orientierten, ist nun mehr Realismus eingezogen.
Der Blick auf die Plätze, die in den vergangenen Jahren im Bereich Krippe und Kindergarten geschaffen wurden, wirkt immens: in den letzten 10 Jahren wurden 114 Baumaßnahmen mit 13.883 Plätzen realisiert, allein im vergangenen Jahr über 2500 und in diesem Jahr 778 neue Plätze für die unter 6-jährigen.
Trotz all dieser Bemühungen müssen wir konstatieren: Dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz kann in Leipzig immer noch nicht entsprochen werden. Von der Auswahl pädagogischer Konzepte oder Wohnortnähe ganz zu schweigen. Im April 2016 gab es laut Antwort auf unsere Stadtratsanfrage 28 Klagevorgänge, bei denen noch kein Platzangebot unterbreitet werden konnte. Weiterhin werden faktisch Zugangskriterien als Priorisierungsinstrument beim Zugang zu einem Kitaplatz angewendet, was aufgrund des Rechtsanspruches eines jeden Kindes auf mindestens grenzwertig ist. Auch weiterhin war und ist es so, dass Krippenkinder nicht auf einen Kindergartenplatz wechseln können und damit den Zugang für neue Krippenkinder blockieren. Und die Zahlen steigen weiter: im 2. Quartal diesen Jahres wurden fast 300 mehr Geburten als im vergangenen Jahr verzeichnet, dabei ist das 3 Quartal in der Regel das geburtenstärkste. Und auch geflüchtete Kindern müssen bei den Planungen klarer berücksichtigt werden. Zum Stichtag 31.03.2016 lebten 734 Kinder unter sechs Jahren im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig in den Gemeinschaftsunterkünften, nur 185 Kinder von ihnen waren im Kitaplatz-Vergabesystem der Stadt Leipzig erfasst.

Die Knackpunktfrage, die sich auch bei der vorliegenden Bedarfsplanung stellt ist ob wir mit der vorliegenden Planung alle Bedarfe erfassen und auch befriedigen können? Die Antwort lautete: eher nein.
Auge in Auge mit dem zum 1.8.2013 in Kraft tretenden Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz hatte meine Fraktion seinerzeit angemahnt die Bedarfserfassung, konkret die Berechnung der Bedarfsquote, zu verändern, da diese bis dahin den reale Bedarf an Plätzen eben nicht abbildete. Das hieß: Weg von den reinen Nutzungsquoten, die bekanntermaßen ins Verhältnis zu den wohnhaften Kindern gesetzt wird, hin zu einer Erfassung des tatsächlichen Bedarfs.
Im Bereich Krippen wird dies nun mittels des Kivan versucht. Da immer noch nicht alle Einrichtungen das Kivan nutzen, bleibt diese Bedarfserfassung eher löchrig.
Im Bereich Kindergarten wird auch für das kommenden Schuljahr mit reinen Nutzungsquoten hantiert und damit wiederum der Bedarf nicht umfänglich erfasst.

In der Vorlage heißt es dazu dass „gegebenfalls zusätzlich nachgefragte Plätze im Verhältnis zur tatsächlich wohnhaften Kindern unter Einbeziehung von Nachfragetrends in die Berechnung der Bedarfsquote“ einbezogen werden. Dies ist uns etwas zu weich formuliert. Wir appellieren hier klarere Instrumente zu suchen, die den tatsächlichen Bedarf erfassen, wohlwissend, dass dies eine Herausforderung für die PlanerInnen ist.

Schlussendlich planen wir mit der vorliegenden Bedarfsplanung die Schaffung von 3368 Plätze in Krippe, Tagespflege und Kindergarten und 964 Hortplätze. Nicht nur durch Neubau, sondern auch durch Schaffung von Kapazitäten in bestehenden Einrichtungen und durch Anbauten. Im Hortbereich sollen Klassenräume doppelgenutzt werden. Kapazitäten braucht es auch für die Auslagerung von Bestandskita während deren Sanierung. Dies ist essentiell um den Sanierungsstau abzubauen.
Es zeigt sich also wie ernst die Lage ist. Und trotz der Bemühungen bleibt auch zum Ende des Planungszeitraums im Juli 2017 eine Unterversorgung in den Stadtbezirken Süd, Südost, Südwest, Nordwest und Nord bestehen. Diese kann voraussichtlich nicht komplett stadtweit ausgeglichen werden.

Dabei ist weiterhin zu bedenken: Dass jedes Kind, das will, Zugang zu einem Kita-Platz haben muss, ist nicht nur gesetzlich verankert, sondern auch pädagogisch geboten. Frühkindliche Bildung in den Kita kann dazu beitragen ungleichen Lebenschancen präventiv entgegenzuwirken und kann Integration von MigrantInnenkindern unterstützen.
Wir stimmen der Vorlage zu und unterstützen die Stadt bei den weiteren Bemühungen bei der Schaffung von Plätzen.

Rede zur Drucksache DS 02537 “Kindertagesstättenplanung der Stadt Leipzig für den Planungszeitraum 01.08.2016 bis 31.07.2017 (Schuljahr 2016/17) Fortschreibung – Schuljahr 2017/18 Schuljahr 2018/19 Schuljahr 2019/20” in der Stadtratssitzung am 21. September 2016

4 Gedanken zu „Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!

  1. Martin

    Das ist keine wirkliche “Herausforderung”, die Aufgabe ist zwar rießig aber leicht machbar – wenn man wollen würde!!!

    Man könnte z.B. einfachmal bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen freie Flüchtlingsunterkünfte oder Zelte als Kitas umfunktionieren und Fachpersonal mit entsprechenden Berufs- und Verdienstaussichten aus dem Umland nach Leipzig locken.

    Es gibt auch genug andere freie Gebäude die als Übergangslösung infrage kommen! Sanitäre Einrichtungen und Sicherheitstechnik kann innerhalb von 2-3 Monaten von den Handwerkern auf den erforderlichen Stand gebracht werden.

    Zum einen ist angeblich genug Geld da, die Organisation zum Ausgeben und Bauen klappt aber nicht so Reibungslos, dass die Projekte rechtzeitig fertiggestellt werden. Zum anderen ist aber für viele Dinge wie den Sozialen Wohnungsbau dann doch wieder nicht genug Geld da.

    Kann also nur heißen: 1. Sofort die Organisation verbessern, effzienter Machen und 2. Auf den Bedarf für Leipzig als die boomendste Stadt Europa im Land und Bund aufmerksam machen und Gelder beantragen.

  2. Martin

    Kitas haben auch was mit Kultur zu tun, wieso sieht unsere neue Kulturbürgermeisterin immer so oft ernst aus?

    Ich dachte ja jetzt geht es aufwärts mit der Kultur in Leipzig, aber alles was ich bisher so von der Dame mitbekommen habe, ist eher noch Ernüchterung.

    Vielleicht gibts ja noch Steigerungspotenzial?

    Ich sage mal so: Der Opernball ist nun echt keine Kultur im Vergleich zum Kindergarten oder WGT, das ist ein klitze kleiner Event, gerade ein bisschen mehr wie ein gutes Theaterstück mit Pause.

    Und die Kinder sollten im Kindergarten auch ab und zu Theater spielen und ihrer Kreativität und Kunst freien Lauf lassen!

  3. Martin

    Was ist denn Hochkultur und wer braucht das? Die oberen 5% langweiler Typen?

    Wir haben eine uralte Kultur, die weit vor dem Mittelalter entstanden ist und selbst das was das Theater der Jungen Welt für Kinder tut ist vom Wert viel höher als die gesamte Hochkultur der Welt zusammen, denn das bringt was für die Entwicklung der Kinder….die sogenannte Hochkultur ist nur Steuergeldverschwendung, wenn nicht genug Geld da ist, sollte dort zuerst gespart werden, die Wohlhabenden sind schließlich selbst in der Lage ihre exklusiv Events der Hochkultur selbst zu finanzieren.

  4. Martin

    Das ist mir völlig unverständlich was da veranstaltet wird. Der Gesamtetat für Kultur bleibt gleich, wird nicht erhöht, trotz Inflation.

    Sollen die Künstler nun also ein Hungerdasein fristen?

    Nur 4% für die Frei Szene? Das sollten mind. 10% sein.

    Und was ist mit den vielen neuen Kita, die Kinder wollen auch mal die Puppenaufführungen vom Theater der jungen Welt sehen….praktisch würde also bei den Kinderboom ein 2. Theater der jungen Welt gebraucht, aber gibt kein Geld für höhere Kapazitäten?

    Damit wird schon bei den kleinen an Kultur gespart, ist doch logisch das doppelt soviele Kinder auch doppelt soviele Angebote an Kultur brauchen!

    Die bekommen statt dessen bestimmt einen Tablet, schlechte Augen und eingeschränkte Kommunikations- und Körpersprachenfähigkeiten!

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