Archiv der Kategorie: Antifaschismus

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IfS dicht machen – Diskursverschiebung nach rechts unterbrechen!

Am 17. Februar demonstrierten fast 150 Menschen in Schnellroda gegen die Winterakademie des Instituts für Staatspolitik. Ein antifaschistisches Bündnis hatte bereits zum dritten Mal dazu aufgerufen, dieses Stelldichein von Faschist*innen nicht ungestört über die Bühne gehen zu lassen.
Auch ich habe diesmal wieder einen Redebeitrag gehalten, den ich hier dokumentiere. Er dreht sich um Enttabuisierung und Diskursverschiebung nach rechts.
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Gericht bescheinigt Verfassungsschutz rechtswidriges Verhalten – sächsischen Geheimdienst abschaffen!

Das Verwaltungsgericht Dresden stellte mit seinem jetzt zugestellten Urteil vom 09.11.2016 (Aktenzeichen: 6 K 2823/14) fest, dass die Überwachungsmaßnahmen gegenüber dem Conne Island bzw. dem Trägerverein durch das Landesamt für Verfassungsschutz rechtswidrig waren. Von Februar 1999 bis Oktober 2000 wurden durch das LfV Sachsen im Conne Island Telefone abgehört und die Post geöffnet. Weiterlesen

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Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt

CNRJRxoWwAA4ZSZAuch im Jahr 2016 bleibt das Niveau der rechts motivierten Straftaten gegen Asylunterkünfte erschreckend hoch. Der Beitrag des Freistaates zum Absinken der bundesweiten Zahlen um zirka 100 ist dabei denkbar klein. Meine Pressemitteilung zum Thema: Weiterlesen

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Legida – Auch zwei Jahre später: Kein Grund zum Feiern.

16241938086_1380fc0c78_zLegida geht, die offen rassistische Stimmung bleibt.

Nach knapp zwei Jahren ist von Legida nicht viel mehr als ein Häufchen Elend übrig: Keine zweihundert Leute mehr trauen sich zu den gerade noch so monatlich stattfindenden inhaltlich-rhetorischen Peinlichkeitswettbewerben. Die sehr sehr deutsche, sehr besorgte, faschistische *Gida-Prominenz bleibt den Veranstaltungen seit geraumer Zeit fern. Weiterlesen

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Statement zur “Debatte über Gewalt” am 30. November 2016 in Leipzig

Das soziokulturelle Zentrum “Werk 2” hat sich zur Absage einer Veranstaltung erklärt, bei der auch ich unter dem Titel “Debatte statt Gewalt” auf einem Podium gesessen hätte. Inzwischen hat die Veranstalterin, die Stadt Leipzig, einen Ersatzort organisiert. Die Diskussion soll im Volkshaus stattfinden. Ich habe aber nun meine Teilnahme abgesagt, auch, weil ich die Erklärung des soziokulturellen Zentrums Werk 2 zur Absage der Veranstaltung für couragiert und angebracht halte. Zu organisatorischen Fragen kann ich mich dabei nicht äußern. Die Idee, eine solche Veranstaltung durchführen zu wollen, war mir frühzeitig bekannt. Allerdings nicht mit der Information, dass die AfD dort einen Platz bekommen soll. Und auch nicht mit der Information, dass der Zugang zur Veranstaltung mit Barrieren versehen werden soll. Weiterlesen