Category Archives: Allgemein

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Interview über umstrittende ZDF-Doku: „Ich fühle mich definitiv getäuscht“

Seit den G20-Krawallen steht das Thema „Linksextremismus“ wieder verstärkt im Fokus von Medien und Politik. Das ZDF strahlte Anfang September eine Dokumentation mit dem Titel „Radikale von Links – Die unterschätzte Gefahr“ aus. Wegen falscher Zahlen und fragwürdiger Experten geriet die Produktion in die Kritik; das ZDF räumte teilweise bereits Fehler ein. Inhalt war auch eine Kundgebung gegen einen Naziaufmarsch in Leipzig.
Die Leipziger Internetzeitung befragte mich zu den Hintergründen ihres Auftritts und der erneuten Stimmungsmache gegen Connewitz. Continue reading

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Mutter suizidgefährdet, Großvater verstorben – Familie heute dennoch per Abschiebung zerrissen: Schluss damit!

Der sächsische Flüchtlingsrat weist auf einen aktuellen Abschiebungsfall hin, der in Dresden eine Solidaritätskundgebung provoziert hat. Es geht um Familie H., die von der Ausländerbehörde getrennt wurde. Der Vater wird den Angaben zufolge heute mit seinen Söhnen über Düsseldorf nach Armenien abgeschoben. Die psychisch erkrankte Mutter, die seit der Abholung von Vater und Söhnen am gestrigen Abend stationär behandelt werde, bleibe mit ihrer zehnjährigen Tochter zurück. Nach einem gescheiterten Abschiebeversuch sei sie suizidgefährdet; Anfang August habe sie versuchte, sich das Leben zu nehmen. Wenige Wochen später sei der Vater ihres Ehemanns einem Herzinfarkt erlegen. Meine Kommentar: Continue reading

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Geflüchtete Ärzte „im Paragrafendschungel“: Approbation ausländischer Mediziner erleichtern!

Die Freie Presse berichtete am 7. September über „Zwei Ärzte im Paragrafendschungel“. Es geht um die beiden aus dem Irak stammenden Allgemeinmediziner Humam Haqi Ismail und Alyamaan Muhanad Naji, die 2015 nach Deutschland geflohen sind und nun gern im Erzgebirgskreis praktizieren würden. Sie besitzen dem Bericht zufolge ausreichende Sprachkenntnisse, scheitern allerdings an absurden bürokratischen Hindernissen: Zum Kurs, den sie zur Erteilung der Approbation besuchen müssen, werden sie erst zugelassen, wenn sie die Einstellungszusage eines Arztes vorweisen. Eine solche Zusage erhalten allerdings nur Personen, die eine Approbation besitzen. Zudem droht ihnen die Abschiebung. Continue reading

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Parteilichkeit für Migrant*innen statt für die Regierung!

Im August-Plenum des Sächsischen Landtags wurden der Jahresbericht des Sächsischen Ausländerbeauftragten und Teil 1 des von ihm vorgelegten Heim-TÜV diskutiert. Insbesondere den Heim-TÜV habe ich in meiner Rede kritisch betrachtet, denn er versucht bei der Untersuchung der Praxis der dezentralen Unterbringung und der Ausländerbehörden ohne die Perspektive der Betroffenen, der Migrant*innen und Geflüchteten auszukommen.  Continue reading

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Quantität und Qualität müssen Hand in Hand gehen – Kinderbetreuungskapazitäten schaffen und Qualität verbessern!

Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Bemühungen der Stadt Leipzig, zusätzliche Kita-Plätze zu schaf­fen. So wird derzeit unter anderem die Erweiterung bestehender Kita geprüft. Zudem wurden 13 Baugrundstücke aufgetan, auf denen neue Kita entstehen sollen. Diese Schritte hatte die Linksfraktion mit ihrem bereits im April 2017 eingebrachten Antrag forciert, mit dem eine Taskforce Kita-Bau, ein Maßnahmenplan in Reaktion auf den akuten Platzmangel und die schnellere Belegung neu gebauter Kindertageseinrichtungen gefordert werden.

Bei allen Anstrengungen, die Kita-Infrastruktur auszubauen, darf die Qualität nicht auf der Strecke bleiben. Auch das mahnt DIE LINKE seit langem an. Continue reading